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Die Sprache ist der Schlüssel zur Welt!

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wusste schon der preußische Bildungsreformer Wilhelm von HUMBOLDT (1767-1835). Am 21. Februar ist der Internationale Tag der Muttersprache der UNESCO, der dem Schutz gefährdeter Sprachen dient. Weltweit gibt es ungefähr 6.000 Sprachen. Deutsch ist in Österreich Staatssprache. Burgenlandkroatisch, Romani, Slowakisch, Slowenisch, Tschechisch und Ungarisch sind verfassungsrechtlich geschützte Minderheitssprachen, wie auch…

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Wo liegt der Hund begraben?

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Früher war auf vergrabenen Schatztruhen ein bissiger Hund zur Abschreckung abgebildet. Hatte man die Truhe gefunden, wusste man, wo der Hund begraben ist, und hatte also das Gesuchte, im übertragenen Sinn somit die Ursache gefunden. Auch heutzutage liegt der Hund oft im Detail, so auch jüngst in einem Mietvertrag: „Hunde…

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Zur Begründung der internationalen Zuständigkeit für ein Ehescheidungs-verfahren reicht nach Art 3 Abs 1 lit a 3. Spiegelstrich Brüssel IIa-VO ein gewöhnlicher Aufenthalt des Beklagten ohne weiteres aus

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Zum Sachverhalt traf das Bezirksgericht Meidling als Erstgericht folgende Feststellungen:
„Der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt der Ehegatten war in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Klägerin ist österreichische Staatsbürgerin und lebt entweder unverändert in den Vereinigten Staaten von Amerika oder seit 24.07.2020 in Österreich. Der Beklagte (Anm. mein Mandant) ist Staatsbürger…

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Unwissenheit schützt nicht vor Strafe! Oder doch?

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Der römisch-rechtliche Grundsatz gewinnt bei der sich über uns ergießenden Gesetzes- (G) und Verordnungs- (VO) Flut iVm der COVID-19-Pandemie ungewollte Aktualität: Gibt man in der Rechtsinformation des Bundes (RIS) den Suchbegriff „COVID-19“ ein, erhält man 476 Treffer, etwa das 22. (!) COVID-19-G, x-fache Änderungen des COVID-19-MaßnahmenG, -SteuermaßnahmenG, -TransparenzG, -HochschulG, -Justiz-BegleitG…

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Auch der Tod bringt Leben in die Familie: Erbstreitigkeiten

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sagte Gerhard UHLENBRUCK treffend: Wenn Pflichtteilsberechtigte nicht oder zu gering bedacht wurden, kommt es oft zu Erbstreitigkeiten. Seit der Erbrechtsreform 2015 sind nur mehr Kinder, Ehe- und eingetragene Partner pflichtteilsberechtigt. Der Pflichtteil ist idR die halbe gesetzliche Erbquote und ein Geldanspruch an die Verlassenschaft, nach Einantwortung gegen den Erben. Zur…

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Neuerungen in der Forderungsexekution durch die Gesamtreform des Exekutionsrechts (GREx)

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Der Beitrag befasst sich mit den bisherigen Problemen bei der Forderungsexekution auf bewegliches Vermögen und bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen in diesem Bereich.  I. Einleitung Mit Inkrafttreten der Novelle der Exekutionsordnung am 01.07.2021 beabsichtigte der Gesetzgeber eine Steigerung der Effizienz von Exekutionsverfahren. Daher wurde auch die in zahlreichen Fällen…

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Damit Sie nicht baden gehen!

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Jedes Jahr wird am 14. Juni der Internationale Badetag gefeiert. Der Legende nach soll der griechische Mathematiker, Physiker und Ingenieur Archimedes von Syrakus (um 287–212 v.Chr.) an diesem Tag beim Baden in der Badewanne, die überging, als er in sie stieg, das Prinzip der Verdrängung und den Auftrieb entdeckt haben….

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