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Mit den HEINKE-News immer auf dem aktuellsten Stand bleiben.

Kindesunterhalt – Allgemein und die aktuellen Sätze

Von | Blog, Familienrecht

Unter dem Durchschnittsbedarf (= Regelbedarf) versteht man jenen Bedarf, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern an Nahrung, Kleidung, Wohnung und zur Bestreitung seiner weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub hat (vgl Gitschthaler, Unterhaltsrecht3 Rz 571, 2.).

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Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: Auch E-Mails, die im Spam-Ordner landen, entfalten volle Rechtswirksamkeit! Daher sollte man den Spam-Ordner regelmäßig kontrollieren!

Von | Wirtschaftsrecht | No Comments

Auch in seiner Entscheidung vom 20.02.2019, 3 Ob 224/18i hält der Oberste Gerichtshof (OGH) an der bisherigen Rechtsprechung zum wirksamen Zugang von 
E-Mails fest. Hier auszugweise aus dieser OGH-Entscheidung: Für den Zugang elektronischer Willenserklärungen in den Machtbereich des Empfängers ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Mailbox des Empfängers jedenfalls…

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Zur Mitteilungs- und Auskunftspflicht des geschiedenen, unterhaltsberechtigten Ehepartners zu seinem Einkommen sowie zu Fragen der Verjährung der Rückforderung von rechtsgrundlos gezahltem Ehegattenunterhalt

Von | Familienrecht | No Comments

„In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass sowohl für die Geltendmachung als auch für die Abwehr von Unterhaltsansprüchen auch zwischen geschiedenen Ehegatten wechselseitige Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche über alle unterhalts-relevanten Umstände bestehen (vgl RIS-Justiz RS0122058; RS0122059). In der Entscheidung 10 Ob 47/07w führte der Oberste Gerichtshof dazu aus: Im Rahmen der persönlichen…

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Dr. Eric HEINKE gewählt als Vize-Präsident der Rechtsanwaltskammer Wien

Von | Blog | No Comments

Allen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Rechtsanwaltsanwärterinnen und Rechtsanwaltsanwärtern der RAK Wien, allen lieben Kolleginnen und Kollegen sage ich: VIELEN HERZLICHEN DANK FÜR DAS GEZEIGTE VERTRAUEN! Es freut mich sehr, dass ich die Stichwahl um das Amt des Vize-Präsidenten der RAK Wien dank Ihres Vertrauens für mich entscheiden konnte! Ich möchte…

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Kindesunterhalt 2018/2019 – Die aktuellen Sätze

Von | Blog, Familienrecht

Unter dem Durchschnittsbedarf (= Regelbedarf) versteht man jenen Bedarf, den jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern an Nahrung, Kleidung, Wohnung und zur Bestreitung seiner weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub hat (vgl Gitschthaler, Unterhaltsrecht3 Rz 571, 2.).

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