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Dr. Eric HEINKE

Erfolg bei der Verhinderung einer Umbestellung der Erwachsenenvertretung

Von | Zivilrecht | No Comments

Im Jahre 2006 wurde ich zum Sachwalter (nunmehr Erwachsenenvertreter) des Betroffenen bestellt, der sich seit Jahren und laufend in einer geeigneten Einrichtung außerhalb von Wien in stationärer Dauerbetreuung befindet. Über amtswegige Anfrage des Erstgerichts gab der Erwachsenenschutzverein jenes Bundeslands, in dem der Betroffene aufhältig ist, bekannt, zur Übernahme der gegenständlichen…

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Schriftsätze im Zivilprozess – 8. Auflage

Von | Publikationen | No Comments

Zahlreiche Änderungen seit der 7. Auflage, zuletzt das BRÄG 2020, machten eine Neuauflage der Ausgabe notwendig. Die insgesamt 132 Schriftsätze sind übersichtlich aufbereitet und gehen auch auf zahlreiche Sachverhalts- und Anspruchsvarianten ein. Sie werden durch umfangreiche Anmerkungen ergänzt. Diese garantieren bei der Abfassung von Schriftsätzen, aber auch für Gerichtstermine ein…

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SCHWARZ UND WEISS – SCHWARZ AUF WEISS

Von | Publikationen | No Comments

Das Thema Politisch korrekte Sprache wird aktuell und anlassbezogen in vielen in- und ausländischen Medien behandelt: Was ist erlaubt? Was „gehört sich“? Und: Wer bestimmt das? In der EU-Grundrechtscharta und vielen EU-Richtlinien gibt es das Verbot der Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, ethnischer oder sozialer Herkunft, genetischer Merkmale, Sprache, Religion…

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Mutig in die neuen Zeiten

Von | Publikationen | No Comments

Experten blicken derzeit sorgenvoll auf den Arbeitsmarkt: Die Kurzarbeit hat zwar geholfen, Jobs zu bewahren, aber keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Jetzt im Juni sind auch noch doppelte Gehälter zu zahlen und die vom Arbeitgeber allein zu tragenden Lohnnebenkosten (jährlich etwa 36%), von denen der Arbeitnehmer keinen Euro sieht. Steigende Arbeitslosigkeit…

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Wohnversorgung in eigener Wohnung: Minderung des Ehegattenunterhalts

Von | Familienrecht | No Comments

Grundsätzlich ist nach Aufhebung der ehelichen Hausgemeinschaft der gesamte angemessene Unterhalt des Unterhaltsberechtigten in Geld zu leisten (vgl RS0009414). Hat der Unterhaltsberechtigte aber nicht für die Kosten der Wohnversorgung aufzukommen, so bedarf es regelmäßig nicht mehr des gesamten Geldunterhalts, um seinen vollständigen Bedarf zu decken (vgl RS0047254). Dies muss nach…

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VIRIBUS UNITIS

Von | Publikationen | No Comments

war nicht nur der Wahlspruch von Kaiser Franz Joseph I., sondern auch der Name eines Schiffs der österreichisch-ungarischen Marine oder eines Marsches von Johann STRAUSS Sohn (op. 96), und bedeutet: Mit vereinten Kräften! In den letzten Tagen wurden von der Bundesregierung für zahlreiche Lebens- und Wirtschaftsbereiche erste Lockerungen der COVID-19-Maßnahmen…

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Auswirkungen von COVID-19 auf aktuelle Zivilverfahren

Von | Blog, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht | No Comments

Als Teil des 2. COVID-19-Gesetzes (BGBl I 2020/16) trat das Bundesgesetz betreffend Begleitmaßnahmen zu COVID-19 in der Justiz mit 22. 3. 2020 bis längstens 31. 12. 2020 in Kraft. Intention des Gesetzgebers war, dass aufgrund krankheitsbedingter oder maßnahmenbedingter Ausfälle sowohl des Gerichtspersonals als auch der rechtsberatenden Berufe und der Parteien…

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COVID-19 Folgen: Was nun? Informationen für KMUs und EPUs

Von | Wirtschaftsrecht | No Comments

Die Folgen der COVID-19 Pandemie sind für KMUs und EPUs meist existenzbedrohend. Hier ein grober Überblick über ihre verschiedenen Ansprüche: Derzeit gibt es zwar keinen Anspruch auf Verdienstentgang nach § 32 ff EpidemieG, aber dafür weitergehende Ansprüche insbesondere nach dem Härtefallfondsgesetz: Betroffene werden zwar durch den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds bzw. den Härtefall-Fonds…

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Jetzt erst Recht!

Von | Publikationen | No Comments

Unser aller Leben hat sich in den letzten Tagen teils dramatisch verändert: Am meisten für diejenigen, die direkt gesundheitlich von der COVID-19-Pandemie betroffen sind. Ihnen gilt unser aller Wunsch auf baldige Genesung! Diejenigen, die gesund sind, mussten ihr (Berufs)Leben völlig umstellen auf ein Minimum von Sozialkontakten, auf Home-Office oder gar…

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Narrenfreiheit?

Von | Publikationen | No Comments

Am heutigen Faschings- oder Rosenmontag begegnen uns traditionsgemäß viele verkleidete Narren. Der Narr war von jeher jemand, der als Spaßmacher am Hofe für Belustigung und Unterhaltung sorgen sollte. Dabei galt für ihn die Narrenfreiheit: Ohne an gesellschaftliche Normen oder Konvention gebunden zu sein, konnte er ungestraft Kritik üben, Missstände anprangern…

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