Anfang Juni 2023 hieß es in einer Presseaussendung, dass der unter Federführung des Justizministeriums (BMJ) erarbeitete Entwurf zur Reform des Kindschaftsrechts zur Prüfung im Familienministerium liege. Seither ist es so still darum geworden, dass vor rund einem Monat ein offener Brief an beide Ministerinnen und an den Bundeskanzler erging, unterzeichnet…
ist eine Redewendung und steht für zerstritten sein, weil diese oft die Körpersprache des jeweils anderen fehldeuten. Selbst nach der Ehescheidung sind Ex-Eheleute noch darüber zerstritten, wer den Hund oder die Katze bekommen soll. Bei mangelnder Einigung muss dies gerichtlich im nachehelichen Aufteilungsverfahren entschieden werden. Nach § 285a ABGB sind…
Der Spruch kommt aus der Seefahrt: Als noch viele weiße Flecken auf der Landkarte waren, weil die Welt noch nicht ganz kartografiert war, brachen Seefahrer und Entdecker zu neuen Ufern auf. Heutzutage bedeutet es, sich etwas Neuem zuwenden, etwas Neues wagen oder versuchen. Nach dem Sommer haben manche Ehepaare die…
Redaktion: Reinhard Ebner Mit rechtssicheren Klauseln beinhaltet die RDB Rechtsdatenbank seit 2022 eine neue Dokumentenkategorie. Christian Pindeus betreut Unternehmensrecht und Gesellschaftsrecht. Für Zivilrecht und Arbeitsrecht konnten Eric Heinke und Andreas Tinhofer gewonnen werden. „Die Unternehmensstrategie lautet: Content, Content, Content – immer zum Nutzen der Zielgruppe der Juristinnen und Juristen“, erklärt…
In knapp 2 Wochen beginnen die Schulferien und damit für viele die Urlaubszeit. Ob lange geplant oder last minute gebucht, sollte man schon vor dem Urlaub einiges beachten. Eine Reiseversicherung für vor und während der Reise, inklusive Auslandskrankenversicherungsschutz beruhigt. Heben Sie den Reiseprospekt auf: Es gilt die sogenannte „Prospektwahrheit“, denn…
Ich durfte zusammen mit Herrn Kollegen Mag. Martin J. WALSER, Rechtsanwalt in Innsbruck, für den ÖRAK die Stellungnahme zum Entwurf des ORF-Gesetzes u.a. verfassen. Dabei haben sich doch erhebliche Bedenken in verfassungs-, datenschutz- und medienrechtlicher Hinsicht ergeben. Näheres sehen Sie hier.
hat sich in Österreich als Folge der Revolution der Rechtsstaat entwickelt: In der Pillersdorfschen Verfassung fanden sich die ersten Grundrechte, wie der Schutz von Gleichheit und Freiheit, Glauben und Gewissen sowie des Eigentums, ein Parlament mit zwei Kammern und eine Gerichtsbarkeit durch unabhängige Gerichte mit öffentlichen und mündlichen Verfahren. Junge…
Amtshaftung, Standesrecht 23 Abs 2 RAO, § 1311 ABGB, § 1 Abs 1 AHG; § 43 RL-BA 2015 (bzw. RL-BA 1977) Die in § 23 Abs 2 Satz 2 RAO normierte Überwachungspflicht der Rechtsanwaltskammer (RAK) ist kein Schutzgesetz iSd § 1311 ABGB zugunsten des Mandanten. Die Verpflichtung der RAK zur…
Dieser Spruch zeigt, Glück haben ist nicht nur vom positiven Zufall abhängig, sondern auch von eigener Bemühung und Einstellung. Seit 2013 wird jährlich am 20. März der Weltglückstag (International Day of Happyness) als UN-Aktionstag begangen. Über Initiative Bhutans trafen sich 2012 Vertreter aus 68 UN-Mitgliedsstaaten auf der Konferenz Glück und…
Heute vor 128 Jahren haben die Brüder LUMIÈRE in Paris ihren Cinématographe, der Filmkamera, Kopiergerät und Filmprojektor in einem war, patentieren lassen. Damit waren sie Wegbereiter für die Filmindustrie, die in rund einem Monat die Oscars verleiht. Filme können unterhaltsam, aufklärend oder dokumentierend sein. Doch was ist mit Filmen (Bildern),…
