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Dr. Eric HEINKE

PACTA SUNT SERVANDA!?!

Von | Dr. Eric Heinke, Publikationen | No Comments

Dieser fundamentale Rechtssatz, wonach Verträge einzuhalten sind, stammt nicht, wie viele glauben, aus dem Römischen Recht: Der Katalog klagbarer Verträge entwickelte sich im Mittelalter im Kirchenrecht aus religiösen Gründen und wurde 1234 im Liber Extra von Papst Gregor IX. erstmals erwähnt. Das Prinzip der Vertragstreue ist bis heute der wichtigste…

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Erwachsenenschutzrecht: Zur Umbestellung der Erwachsenenvertretung von einem Rechtsanwalt auf einen Erwachsenenschutzverein

Von | Publikationen | No Comments

  §§ 246, 274 ABGB Der vom Gesetz geforderte Vorrang der Vertretung durch den Erwachsenenschutzverein allein kann zu keiner Übertragung der Erwachsenenvertretung führen. Die Übertragung kommt lediglich dann in Frage, wenn sie dem Wohl des Betroffenen entspricht. OGH 24. 4. 2020, 7 Ob 49/20m Sachverhalt:  Im Jahre 2006 wurde ein…

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Erfolg bei der Verhinderung einer Umbestellung der Erwachsenenvertretung

Von | Zivilrecht | No Comments

Im Jahre 2006 wurde ich zum Sachwalter (nunmehr Erwachsenenvertreter) des Betroffenen bestellt, der sich seit Jahren und laufend in einer geeigneten Einrichtung außerhalb von Wien in stationärer Dauerbetreuung befindet. Über amtswegige Anfrage des Erstgerichts gab der Erwachsenenschutzverein jenes Bundeslands, in dem der Betroffene aufhältig ist, bekannt, zur Übernahme der gegenständlichen…

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Schriftsätze im Zivilprozess – 8. Auflage

Von | Publikationen | No Comments

Zahlreiche Änderungen seit der 7. Auflage, zuletzt das BRÄG 2020, machten eine Neuauflage der Ausgabe notwendig. Die insgesamt 132 Schriftsätze sind übersichtlich aufbereitet und gehen auch auf zahlreiche Sachverhalts- und Anspruchsvarianten ein. Sie werden durch umfangreiche Anmerkungen ergänzt. Diese garantieren bei der Abfassung von Schriftsätzen, aber auch für Gerichtstermine ein…

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SCHWARZ UND WEISS – SCHWARZ AUF WEISS

Von | Publikationen | No Comments

Das Thema Politisch korrekte Sprache wird aktuell und anlassbezogen in vielen in- und ausländischen Medien behandelt: Was ist erlaubt? Was „gehört sich“? Und: Wer bestimmt das? In der EU-Grundrechtscharta und vielen EU-Richtlinien gibt es das Verbot der Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, ethnischer oder sozialer Herkunft, genetischer Merkmale, Sprache, Religion…

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Mutig in die neuen Zeiten

Von | Publikationen | No Comments

Experten blicken derzeit sorgenvoll auf den Arbeitsmarkt: Die Kurzarbeit hat zwar geholfen, Jobs zu bewahren, aber keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Jetzt im Juni sind auch noch doppelte Gehälter zu zahlen und die vom Arbeitgeber allein zu tragenden Lohnnebenkosten (jährlich etwa 36%), von denen der Arbeitnehmer keinen Euro sieht. Steigende Arbeitslosigkeit…

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Wohnversorgung in eigener Wohnung: Minderung des Ehegattenunterhalts

Von | Familienrecht | No Comments

Grundsätzlich ist nach Aufhebung der ehelichen Hausgemeinschaft der gesamte angemessene Unterhalt des Unterhaltsberechtigten in Geld zu leisten (vgl RS0009414). Hat der Unterhaltsberechtigte aber nicht für die Kosten der Wohnversorgung aufzukommen, so bedarf es regelmäßig nicht mehr des gesamten Geldunterhalts, um seinen vollständigen Bedarf zu decken (vgl RS0047254). Dies muss nach…

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VIRIBUS UNITIS

Von | Publikationen | No Comments

war nicht nur der Wahlspruch von Kaiser Franz Joseph I., sondern auch der Name eines Schiffs der österreichisch-ungarischen Marine oder eines Marsches von Johann STRAUSS Sohn (op. 96), und bedeutet: Mit vereinten Kräften! In den letzten Tagen wurden von der Bundesregierung für zahlreiche Lebens- und Wirtschaftsbereiche erste Lockerungen der COVID-19-Maßnahmen…

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