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Intensivkurs Liechtensteinisches Recht/Aus- und Weiterbildung für RechtsanwältInnen und PraktikerInnen

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Erst kürzlich startete der „Intensivkurs Liechtensteinisches Recht/Aus- und Weiterbildung für RechtsanwältInnen und PraktikerInnen“ am Campus der Universität Liechtenstein. Mit dabei waren bei der vom Lehrstuhl für Gesellschafts-, Stiftungs- und Trustrecht gemeinsam mit der Liechtensteinischen Rechtsanwaltskammer konzipierten Weiterbildung Dr. Robert SCHNEIDER und lic. iur. Diana HILTI von der Liecht. Rechtsanwaltskammer sowie,…

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Ein Ermittlungsverfahren ist kein „Umgehungsgeschäft“!

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Vorab: Alle nachfolgenden, personenbezogenen Ausdrücke gelten hier für m/w/*. Die Unabhängigkeit der Justiz ist einer der Grundpfeiler eines demokratischen Rechtsstaats, auch der Grundsatz eines fairen Verfahrens. Das ist nicht überall so. Zum fair trial gehören wichtige Verfahrensgarantien. Nach Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention haben insbesondere Personen, die einer Straftat beschuldigt…

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Die Sprache ist der Schlüssel zur Welt!

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wusste schon der preußische Bildungsreformer Wilhelm von HUMBOLDT (1767-1835). Am 21. Februar ist der Internationale Tag der Muttersprache der UNESCO, der dem Schutz gefährdeter Sprachen dient. Weltweit gibt es ungefähr 6.000 Sprachen. Deutsch ist in Österreich Staatssprache. Burgenlandkroatisch, Romani, Slowakisch, Slowenisch, Tschechisch und Ungarisch sind verfassungsrechtlich geschützte Minderheitssprachen, wie auch…

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Wo liegt der Hund begraben?

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Früher war auf vergrabenen Schatztruhen ein bissiger Hund zur Abschreckung abgebildet. Hatte man die Truhe gefunden, wusste man, wo der Hund begraben ist, und hatte also das Gesuchte, im übertragenen Sinn somit die Ursache gefunden. Auch heutzutage liegt der Hund oft im Detail, so auch jüngst in einem Mietvertrag: „Hunde…

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Zur Begründung der internationalen Zuständigkeit für ein Ehescheidungs-verfahren reicht nach Art 3 Abs 1 lit a 3. Spiegelstrich Brüssel IIa-VO ein gewöhnlicher Aufenthalt des Beklagten ohne weiteres aus

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Zum Sachverhalt traf das Bezirksgericht Meidling als Erstgericht folgende Feststellungen:
„Der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt der Ehegatten war in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Klägerin ist österreichische Staatsbürgerin und lebt entweder unverändert in den Vereinigten Staaten von Amerika oder seit 24.07.2020 in Österreich. Der Beklagte (Anm. mein Mandant) ist Staatsbürger…

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Unwissenheit schützt nicht vor Strafe! Oder doch?

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Der römisch-rechtliche Grundsatz gewinnt bei der sich über uns ergießenden Gesetzes- (G) und Verordnungs- (VO) Flut iVm der COVID-19-Pandemie ungewollte Aktualität: Gibt man in der Rechtsinformation des Bundes (RIS) den Suchbegriff „COVID-19“ ein, erhält man 476 Treffer, etwa das 22. (!) COVID-19-G, x-fache Änderungen des COVID-19-MaßnahmenG, -SteuermaßnahmenG, -TransparenzG, -HochschulG, -Justiz-BegleitG…

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