Heute vor 128 Jahren haben die Brüder LUMIÈRE in Paris ihren Cinématographe, der Filmkamera, Kopiergerät und Filmprojektor in einem war, patentieren lassen. Damit waren sie Wegbereiter für die Filmindustrie, die in rund einem Monat die Oscars verleiht. Filme können unterhaltsam, aufklärend oder dokumentierend sein. Doch was ist mit Filmen (Bildern),…
Der Österreichische Rechtsanwaltskammertag (ÖRAK) dankt für die Übersendung des Entwurfes und erstattet dazu folgende STELLUNGNAHME: 1. Allgemeines Mit dem vorliegenden Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden soll (41. KFG-Novelle) sind im Wesentlichen folgende Gruppen an gesetzlichen Änderungen von Relevanz: Schaffung exakterer Vorgaben für die Bewilligung…
A) DIE AKTUELLEN DURCHSCHNITTSBEDARFSÄTZE ab 01.01.2023: Alter 2020/2021 ab 07-2021 2022 2023 00-03 Jahre € 213,00 219,00 290,00 320,00 03-06 Jahre € 274,00 282,00 290,00 320,00 06-10 Jahre € 352,00 362,00 370,00 410,00 10-15 Jahre € 402,00 414,00 450,00 500,00 15-19 Jahre € 474,00…
nannten die alten Römer periculum in mora und geht auf den römischen Geschichtsschreiber Titus LIVIUS (59 v Chr bis 17 n Chr) zurück. Damit wird rechtlich eine Gefahrensituation bezeichnet, bei der dringend zu befürchten ist, dass ein Schaden dann eintritt, wenn nicht – an Stelle der Behörde oder der zuständigen…
Schon 1495 ist in der Reichskammergerichtsordnung Kaiser Maximilians I geregelt, dass Advocaten Dinge, die sie erfahren haben, iren Partheyen tzu Schaden nyemand offenbarn dürfen. § 9 Abs 2 RAO lautet: Der Rechtsanwalt ist zur Verschwiegenheit über die ihm anvertrauten Angelegenheiten und die ihm sonst in seiner beruflichen Eigenschaft bekanntgewordenen Tatsachen,…
So etwa sagte man zur Delegation des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags (ÖRAK) im Justizministerium (BMJ) Mitte September 2022, als man eine Inflations-Anpassung des Rechtsanwaltstarifgesetzes (RATG) ansprach. Das RATG wurde betraglich zuletzt 2015 angepasst und regelt vor allem den Kostenersatz einer obsiegenden Partei in einem Zivilprozess. Wenn aber dieser Kostenersatz laut ÖRAK aktuell…
Es kommt nicht alle Tage vor, dass man als Vize-Präsident der Rechtsanwaltskammer Wien gleich zwei Rechtsanwaltsanwärterinnen aus der eigenen Kanzlei als Rechtsanwältinnen angeloben kann. So geschehen am 31.08.2022: Herzliche Gratulation an Mag. Stefanie HOFFMANN und Dr. Sophie HOMMER zur Eintragung in die Liste der Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen der Rechtsanwaltskammer Wien!…
Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten sind Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr (webERV) verpflichtet (§ 89c Abs 5 Z 1 GOG). Österreich ist sicher ein recht kleines Land. Vielleicht liegt aber gerade darin die Stärke, im elektronischen und digitalen Bereich der Justiz seit 1990 führend zu sein. Mit…
Von Ehre und Anstand Sämtliche folgenden, personenbezogenen Ausdrücke gelten für Männer, Frauen und Divers ((m/w/*) gleichermaßen. Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter unterliegen als Mitglieder der jeweiligen Rechtsanwaltskammer (RAK) dem Standesrecht und dem Disziplinarstatut: Wer schuldhaft die Pflichten seines Berufes verletzt oder inner- oder außerhalb seines Berufes durch sein Verhalten die Ehre oder…
Heute ist Weltflüchtlingstag: Der seit 1914 bestehende, auf Papst Benedikt XV. zurückgehende, kirchliche Gedenktag wurde zum 50. Jahrestag der Gründung des Hochkommissariats für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) mit der Resolution 55/76 von der UN-Generalversammlung am 4.12.2000 beschlossen. Er findet seither alljährlich am 20. Juni statt und soll daran erinnern,…
