Die Anlehnung an den Werbeslogan der Tischler ist bewusst gewählt: Bis zu einem gewissen Grad sind nämlich – selbst im Zeitalter der Digitalisierung – auch Rechtsanwälte „Handwerker“. In Zeiten von Pandemie und Videokonferenzen und -gerichtsverhandlungen, also kontaktloser Betreuung Rechtssuchender, gewinnen Befürworter des umfassenden Einsatzes künstlicher Intelligenz (KI) scheinbar kritiklos die…
Sagt der Kammerdiener Mascarille in der Komödie „Liebesärger“ (1656) von Molière. Hinter diesem vordergründig witzigen Satz steht sehr viel juristische Lebensweisheit: Da der Tod kein Alter hat, sollte man jederzeit bereit sein, denn dem Tod ins Auge zu blicken, bedeutet in Wahrheit die Realität sehen. Wie immer der Verfassungsgerichtshof zur…
Dieser fundamentale Rechtssatz, wonach Verträge einzuhalten sind, stammt nicht, wie viele glauben, aus dem Römischen Recht: Der Katalog klagbarer Verträge entwickelte sich im Mittelalter im Kirchenrecht aus religiösen Gründen und wurde 1234 im Liber Extra von Papst Gregor IX. erstmals erwähnt. Das Prinzip der Vertragstreue ist bis heute der wichtigste…
§§ 246, 274 ABGB Der vom Gesetz geforderte Vorrang der Vertretung durch den Erwachsenenschutzverein allein kann zu keiner Übertragung der Erwachsenenvertretung führen. Die Übertragung kommt lediglich dann in Frage, wenn sie dem Wohl des Betroffenen entspricht. OGH 24. 4. 2020, 7 Ob 49/20m Sachverhalt: Im Jahre 2006 wurde ein…
Anlässlich des Erscheinens der 8. Auflage seines Fachbuchbestsellers Schriftsätze im Zivilprozess führte der MANZ Verlag mit Dr. HEINKE ein Interview für das RECHTaktuell. Das Interview sehen Sie hier: „Vorbeugen ist immer besser als heilen“ [RECHTaktuell · 9/10 2020 · manz.at, S.12]
A) DIE AKTUELLEN DURCHSCHNITTSBEDARFSÄTZE AB 01.07.2020: Alter 2017/2018 2018/2019 2019/2020 2020/2021 00-03 Jahre € 204,00 208,00 212,00 213,00 03-06 Jahre € 262,00 267,00 272,00 274,00 06-10 Jahre € 337,00 344,00 350,00 352,00 10-15 Jahre € 385,00 392,00 399,00 402,00 15-19 Jahre € 454,00 463,00 471,00 474,00 19-28 Jahre € 569,00…
Im Jahre 2006 wurde ich zum Sachwalter (nunmehr Erwachsenenvertreter) des Betroffenen bestellt, der sich seit Jahren und laufend in einer geeigneten Einrichtung außerhalb von Wien in stationärer Dauerbetreuung befindet. Über amtswegige Anfrage des Erstgerichts gab der Erwachsenenschutzverein jenes Bundeslands, in dem der Betroffene aufhältig ist, bekannt, zur Übernahme der gegenständlichen…
Zahlreiche Änderungen seit der 7. Auflage, zuletzt das BRÄG 2020, machten eine Neuauflage der Ausgabe notwendig. Die insgesamt 132 Schriftsätze sind übersichtlich aufbereitet und gehen auch auf zahlreiche Sachverhalts- und Anspruchsvarianten ein. Sie werden durch umfangreiche Anmerkungen ergänzt. Diese garantieren bei der Abfassung von Schriftsätzen, aber auch für Gerichtstermine ein…
Das Thema Politisch korrekte Sprache wird aktuell und anlassbezogen in vielen in- und ausländischen Medien behandelt: Was ist erlaubt? Was „gehört sich“? Und: Wer bestimmt das? In der EU-Grundrechtscharta und vielen EU-Richtlinien gibt es das Verbot der Diskriminierung wegen Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, ethnischer oder sozialer Herkunft, genetischer Merkmale, Sprache, Religion…
Experten blicken derzeit sorgenvoll auf den Arbeitsmarkt: Die Kurzarbeit hat zwar geholfen, Jobs zu bewahren, aber keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Jetzt im Juni sind auch noch doppelte Gehälter zu zahlen und die vom Arbeitgeber allein zu tragenden Lohnnebenkosten (jährlich etwa 36%), von denen der Arbeitnehmer keinen Euro sieht. Steigende Arbeitslosigkeit…
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