Kategorie Archive: IT-Recht

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EuGH: Fremde Videos auf der eigenen Website zulässig.

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EuGH: Fremde Videos auf der eigenen Website zulässig. Der Europäische Gerichtshoft (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass sas Einbinden fremder Internetvideos auf der eigenen Homepage nicht grundlegend gegen europäisches Recht verstößt. Nach der Auffassung des EuGH ist das sogenannte Framing – die Einbettung eines im Internet öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes…

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Gebrauchte Software. Was ist zulässig?

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Gebrauchte Software wird auf allen Märkten verkauft. Mit der Frage der Zulässigkeit des Verkaufs von gebrauchter Software hat sich der EuGH in seiner Entscheidung Oracle gegen UsedSoft beschäftigt. Ausgangslage des Rechtsstreites war ein Klage von Oracle gegen UsedSoft. Der Rechtsstreit entbrannte darum, dass „UsedSoft“ Lizenzen einer „Oracle“ Client-Server Software vom ursprünglichen…

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Domainrecht: unken.at

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Domains, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, besitzen eine sog. Kennzeichnungs- und Namensfunktion. Eine unbefugte Verwendung kann daher gegen § 43 ABGB verstoßen. Wird ein Ortsname – wie im gegenständlichen vom OGH entschiedenen Fall – durch einen Nichtberechtigten als Domain gebraucht, werden schutzwürdige Interessen der betroffenen Gemeinde verletzt, ohne dass es dabei auf den…

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EuGH zur Zulässigkeit von Links

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In Schweden ist ein Rechtsstreit über die urheberrechtliche Zulässigkeit von Links entstanden. Schwedische Journalisten, die Artikel verfasst verfasst haben, die auf der Internetseite einer Göteborger Zeitung frei zugänglich erschienen sind, sind als Kläger aufgetreten. Die Beklagte betreibt eine Internetseite, auf der für ihre Kunden nach deren Bedarf Listen von anklickbaren Internetlinks…

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