Alle Beiträge von Dr. Alexander Skribe

Zivilrecht_AT

Steuerreform 2015: Eine Schenkung jetzt machen?

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Steuerreform 2015 – Wird das Schenken von Liegenschaften nun teurer? Wiewohl der Ministerrat die Steuerreform 2015 bereits beschlossen hat, so liegen zunächst noch keine genauen Details vor und wir stehen am Beginn der politischen Verhandlungen hinsichtlich der Kosten von Schenkung von Liegenschaften. Eine Verteuerung von Schenkungen einer Liegenschaft/Hauses/Grundstücks ist jedoch…

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Flugrecht_DE

Organisationsentscheidung

Von | Flugrecht | Keine Kommentare

Flugverspätung: Braucht eine Airline ein Ersatzflugzeug? Das Amtsgericht Hannover hat sich mit einer Flugverspätung beschäftigt, die auf einee Organisationsentscheidung einer Airline zurückging. Die Airline hatte die wirtschaftliche Entscheidung getroffen, keine Ersatzflugzeuge bereitzuhalten und konnte so die im Vorlumlauf sich ergebende Verspätung durch den Einschub einer zusätzlichen Maschine  nicht vermeiden. Beruht die…

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Flugverspätung

BizTravel – Relevanter Ankunftszeitpunkt für Flugverspätung

Von | Flugrecht | Keine Kommentare

Dr. Alexander Skribe hat im Magizin Biztravel ein Interview zum Thema des relevanten Ankunftszeitpunkts bei einer Flugverspätung gegeben, um eine Entschädigung zu erlangen. Ausschlaggebend dabei ist das Öffnen der Flugzeugtüre. Erfolgt das Öffnen der Flugzeugtüre mit einer Verspätung von mehr als drei Stunden stehen Flugpassagieren eine Entschädigung bis zu Eur…

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ITRecht_AT_gruen

EuGH: Fremde Videos auf der eigenen Website zulässig.

Von | IT-Recht | Keine Kommentare

EuGH: Fremde Videos auf der eigenen Website zulässig. Der Europäische Gerichtshoft (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass sas Einbinden fremder Internetvideos auf der eigenen Homepage nicht grundlegend gegen europäisches Recht verstößt. Nach der Auffassung des EuGH ist das sogenannte Framing – die Einbettung eines im Internet öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes…

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Flugverspätung

EuGH: Entschädigung für Flugverpätung auch bei Kollission mit Treppenfahrzeug

Von | Flugrecht | Keine Kommentare

Der EuGH hat in seinem Beschluss C 394/14 vom 14.11.2014 erneut die Rechte der Fluggäste gestärkt. Nach der Fluggastrechteverordnung (EU-VO 261/2004) müssen Airlines eine Entschädigung (Ausgleichsleistung) bis zu EUR 600,– bezahlen, wenn ein Flug annulliert (Flugausfall) wird oder sich um mehr als drei Stunden verspätet (Flugverspätung), es sei denn die…

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Massenverfahren_DE_violett

HSP gewinnt Ticketrefund als neuen Mandanten im Bereich Massenforderungen

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Heinke . Skribe + Partner Rechtsanwälte GmbH (HSP) übernimmt für Kunden der FP Passenger Service GmbH die Rückforderung von Ticktkosten, Steuern und Gebühren im Falle einer Nichtinanspruchnahme eines Fluges – Stornierung, No-Show oder Annullierung – vor österreichischen und deutschen Gerichten. Das neue Service der FP Passenger Service GmbH nennt sich…

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Zivilrecht_DE_hellgruen

Rückforderung von Kreditvertragsgebühren. Eile ist angesagt!

Von | Zivilrecht | Keine Kommentare

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13.05.2014 entschieden, dass die übliche Einhebung von Kreditvertragsgebühren in der Höhe von 3% des Kreditbetrages rechtswidrig war und Verbraucher die bezahlten Kreditvertragsgebühren von den Banken zurückverlangen können. Offen war die Frage, innerhalb welcher Frist ein solcher Rückzahlungsanspruch verjährt. In seiner Entscheidung vom 28.10.2014 hat der…

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Flugrecht_AT_blau

Flugrecht: Wenn die Airline nicht zahlt

Von | Flugrecht | Keine Kommentare

Es kommt vor, dass eine Airline die Ausgleichsleistung wegen einer sechsstündigen Verspätung nicht bezahlt, obwohl ein vollstreckbares Urteil gegen diese ergangen ist. Heinke . Skribe + Partner Rechtsanwälte waren daher gezwungen, den Gerichtsvollzieher ins Flugzeug marschieren zu lassen. Als eine Maschine der baltischen Airline erneut auf dem Flughafen Wien Schwechat landete, durfte…

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Zivilrecht

Schenkungen von Liegenschaften / Grundstücken / Häusern

Von | Zivilrecht | One Comment

Entscheidet man sich dafür, seine Liegenschaft zu verschenken, d.h. diese an eine andere Person unentgeltlich zu übertragen, so ist hiefür ein Schenkungsvertrag notwendig. Soweit die Liegenschaft noch nicht tatsächlich übergeben wurde, ist der Schenkungsvertrag überdies in der besonderen Form des Notariatsakts zu errichten. Oft fällt es dem Geschenkgeber jedoch nicht…

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Zivilrecht

Mietrecht – Zankapfel Kaution

Von | Zivilrecht | Keine Kommentare

Wesen der Kaution: Zentrale Bestimmung rund um die Kaution ist § 16b MRG. Demnach dient die Kaution als Sicherstellung für den Vermieter für sämtliche Forderungen in Bezug auf das Mietverhältnis, wie beispielsweise Schadenersatzansprüche infolge Beschädigungen an der Wohnung oder auch für allfällige Mietzinsrückstände. TIPP: Zu Beweiszwecken empfiehlt es sich bereits…

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